Rechtsprechung
| BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 338/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Beteiligungsvergütung - Leitender Arzt - "Altvertragler
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beteiligung an den Einnahmen eines Krankenhauses aus stationären wahlärztlichen Leistungen; Arzt mit Beteilungsvergütung ; Arzt mit Liquidationsrecht; Berechnung des Kostenabzuges
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vergütung eines Leitenden Arztes in einer Klinik; Abzüge von Kosten der Klinik bei der Berechnung der Beteiligung des Arztes an den Einnahmen der Klinik für wahlärztliche Leistungen; Frage der Anwendbarkeit des § 24 Abs. 3 BPflV 1994 auf das Arbeitsverhältnis - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stuttgart, 07.02.2001 - 12 Ca 1260/00
- ArbG Stuttgart, 07.02.2001 - 12 Ca 1260/01
- LAG Baden-Württemberg, 21.12.2001 - 5 Sa 25/01
- BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 338/02
Papierfundstellen
- NZA 2004, 399 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 08.09.1998 - 9 AZR 273/97
Tantiemeanspruch bei langanhaltender Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 338/02
Der Überprüfung unterliegt allein, ob bei der Auslegung die allgemeinen Auslegungsregeln, insbesondere §§ 133, 157 BGB, richtig angewendet worden sind, ob der Tatsachenstoff vollständig verwertet wurde, und ob bei der Auslegung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen wurde (vgl. Senat 8. September 1998 - 9 AZR 273/97 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 2 = EzA BGB § 611 Tantieme Nr. 2). - BAG, 20.01.1998 - 9 AZR 547/96
Beteiligung am Liquidationserlös
Auszug aus BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 338/02
(9) Der Kläger beruft sich auch vergeblich auf die Entscheidung des Senats vom 20. Januar 1998 (- 9 AZR 547/96 - BAGE 87, 341). - LAG Baden-Württemberg, 21.12.2001 - 5 Sa 25/01
Leitender Arzt - wahlärztliche Leistung - Kostenabzug - Beteiligungsvergütung
Auszug aus BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 338/02
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 21. Dezember 2001 - 5 Sa 25/01 - wird zurückgewiesen.